Oktober 21, 2016

Pegida- das Spiegelbild der APO?!



Hallo, 
hier ein kurzer Rückblick auf eine spannende Veranstaltung, die Tobias, Svyatoslav und mich am 19.Oktober in den Landtag führte.

Unruhe auf den Straßen, provokante Banner, Parolen schallen über Plätze, ein Aufschrei in den Medien- bei manchen werden da Erinnerungen an die deutsche Geschichte wach: ist Pegida die APO von rechts?

Genau dieser Fragestellung: dem Zusammenhang zwischen Demonstrationen und zunehmender Gewaltbereitschaft widmete sich das Kulturbüro Sachsen e.V. beauftragt durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag seit 2014. Gestern wurden die Ergebnisse ihrer Arbeit „APO von rechts - Von der Asylfrage zur Ablehnung der Republik“ erstmals im Beisein von Dr. Tino Heim (Technische Universität Dresden, Lehrstuhl für Soziologie), Valentin Lippmann, MdL (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Julia Schuster    und Danilo Starosta (Kulturbüro Sachsen e.V.) vorgestellt.

Von asylfeindlichen Demonstrationen der verschiedenen XX- gida Gruppierungen und Parteien ging es zur Untersuchung der Forderungspapiere Pegidas und ihrer Relevanz für die Realpolitik bis zu den befördernden gesellschaftlichen Rahmenbedingungen jener.

Im Jahr 2015 setzte sich Sachsen mit über 700 asylfeindlichen Veranstaltungen und 30 der insgesamt 138 Brandanschläge leider an die bundesweite Tabellenspitze dieser Gewaltakte. Vor allem die Versammlungstätigkeit der Bürgerinitiativen nahm seit 2014 zu. Mehr als 200 Veranstaltungen wurden von organisierten Neonazis angemeldet und durchgeführt. Allerdings zeichnet sich keine flächendeckende Kooperation dieser Initiativen und den rechten Parteien ab. Bei einer genauen Analyse stellte sich heraus, dass nicht nur in den alten „NPD- Hochburgen“, wie dem Landkreis Sächsische Schweiz- Osterzgebirge oder im Landkreis Leipziger Land verstärkt Veranstaltungen gegen die Asylpolitik stattfanden. Im gesamten Bundesland gab es einen traurigen Aufwärtstrend von asylfeindlichen Demonstrationen. Damit einhergehend stieg auch die Zahl der gewaltsamen Übergriffe. Viele Anmelder nehmen Bezug auf XX-gida-Formate und sehen diese als notwendigen bürgerlichen Widerstand gegen die etablierte Politik an.


Inhalte und Forderungen dieser Initiativen sind breit gefächert. Neben Gesetzesänderungen im Bereich Einwanderung und Asyl streben sie nach Entrechtung gesellschaftlicher Minderheiten. Betrachtet man die Asylrechtsverschärfung der letzten beiden Jahre mit den Pegida Forderungspapieren zeigen diese deutlich Parallelen. Inwiefern nun einen gegenseitige Beeinflussung stattfand ist fraglich. Insgesamt sind ihre angestrebten Ziele an einen Staat mit eingeschränkten Menschenrechten und einer nationalistischen Führungsidee verbunden. Ihre gewünschte Veränderung der Machtverhältnisse fordert letztlich eine Überwindung der momentanen Demokratie und eine radikale Umgestaltung. Somit hat sich aus der anfänglichen Asylproblematik eine offene Ablehnung der Berliner Republik kristallisiert.
Pegida hat eine bedenklich hohe Zustimmung in den Köpfen vieler BürgerInnen gewonnen, deren Folgen heute nur schwer abschätzbar sind.

Weitere Informationen über dieses brisante Thema sind über das Kulturbüro Sachsen e.V. sowie im erst kürzlich veröffentlichten Buch von Dr. Tino Heim („Pegida als Spiegel und Projektionsfläche") zu finden.

In nur 90 Minuten wurde ein unglaublich vielseitiger Input gegeben, der die Komplexität der Sachlage veranschaulichte. Auch die angeschlossene Diskussion bot Raum für Fragen und wies auf neue Aspekte hin. Grundlegende Inhalte, wie die Verstärkung oder Modellierung der politischen Bildung, Medienvielfalt und das Partienweisen wurden angesprochen. Eine rundum gelungene Veranstaltung, die neben ausgezeichnetem Input durch hohe Beteiligung junger Menschen für Begeisterung und neue Denkanstöße sorgte.


Liebe Grüße,
Charlott
 





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